Antwort auf: NPD-Verbot? von Khytomer

hb
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>Spielt alles in der gleichen Liga, wie dieser Scheinfeministische Zwang Personnen und PersonnInnen sagen zu MUESSEN. So diskriminiert man doch gerade erst recht...

Hast du bei Forza mitgelesen? Freut mich jedenfalls, daß dich diese pseudoaufgeklärte Praxis als ausgesprochener Frauenverehrer genauso nervt.

>Geht mir jetzt weniger um die Umfrage wer in NPD-Verbot doof/gut findet, sondern mehr die Frage, was man eigentlich glaubt, was passieren wird, wenn es dazu kaeme.

Also ich habe seit Jahren irgendwie keine klare Meinung zu dem Thema. Demzufolge kann ich mir nicht ausmalen, was so alles im Anschluß an ein gedachtes Verbot passieren könnte. Ich verfolge auch nicht wirklich, was die Politik versucht. Es gab wohl einige Verbotsanträge, wie ich das mitgekriegt habe. Was hat es gebracht? Nichts. Naja, außer daß man den Leuten mehr Medieninteresse entgegen bringt, als sie verdienen. Das Verbot schafft eigentlich nur eine Bühne. Deshalb lasse ich das Thema eigentlich links liegen.
Tendenziell bin ich gegen ein Verbot. Normalerweise sollte die Gesellschaft aufgeklärt genug sein, um nicht in Hysterie zu verfallen, sobald die ihre Parolen raushauen. Und es dürfte kein Großteil der Bevölkerung auf die Methoden reinfallen. Wobei ich auch nicht weiß, wie die Partei überhaupt agiert. Ist man demokratisiert mit radikalen Ansichten unterwegs oder gibt es klare Gewaltaufrufe sowie Mobilmachung, die über Hetze hinausgeht? Die Politik sollte die Probleme, die einige ins rechte Milieu treibt, ergründen und ernsthafter behandeln als bisher. Purer Fremdenhaß wird doch bei den wenigsten existieren, vielmehr sind es dann soziale Probleme, die greifen und für Wählerstimmen sorgen. Protest- und Verzweiflungsstimmen kann man nur durch bessere Politik unterbinden, nicht durch Verbote.

Wie undemokratisch unser Parlament mitunter ist, zeigt sich gerne in den öffentlichen Debatten mit der Linkspartei. In den letzten Jahren merkt man doch einen starken Beißreflex etablierter Politiker gegenüber jeder geäußerten Idee seitens der Linken. Einen wirklich Diskurs hat es dann oftmals nicht gegeben, stattdessen kategorisches Ablehnen aus der Mitte. Diese Form der mangelnden Fähigkeit - oder auch des Willens - zur Auseinandersetzung scheint mir viel problematischer als das bloße Vorbringen anderslautender Ansichten.

Wird jetzt die NPD kategorisch von der politischen Bildfläche ausgeschlossen, könnte das natürlich zu einer weiteren Radikalisierung führen. Wer sich für seine politischen Ziele einsetzt, wird das nicht von einen Tag auf den anderen aufgeben. Insofern wäre es absolut denkbar, daß man folglich andere Methoden wählt. Oder sich unter einem neuen Namen neu aufstellt. Dann wird zwei Tage später die neoNPD gegründet und man hat einen neuen Fall. Will man dann wieder jahrelang Verbotsanträge durch die Gerichtshöfe jagen?

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Schnupper Chauvinimus, Bösewicht!
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