DaveTheBrave
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Mitglied seit: 27.10.07
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Beiträge: 5510
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>>Ich bin nicht sooo dermaßen politisch interessiert, aber schon ein wenig.
>>Diese Sache mit dem EU-Vertrag hat mich aber doch etwas verwirrt.
>>
>>1. Inwiefern ist das ein neuer Vertrag, also nicht der gleiche, den auch Holland und Frankreich vor ca. 2(?) Jahren abgelehnt haben?
>>2. Haben Länder wie gerade Frankreich und Holland dem neuen Vertrag schon zugestimmt?
>>3. Wie kann man so gegen die Iren wettern und das eigene Volk nicht einmal abstimmen lassen?!
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>Zu Deinen Fragen:
>Vor zwei Jahren ging es um eine gemeinsame Verfassung, heute "nur" um einen neuen Vertrag (wie zuvor die Verträge von Maastricht, Amsterdam oder Nizza). Ist im Grund zwar ähnlich der Verfassung, kommt nur besser bei einigen Regierungen an, da diese in einem solchen Fall keine Referenden durchführen müssen. Frankreich hat z.B. schon zugestimmt, Holland (glaube ich) auch. Es fehlen "nur" noch 8 Länder, die bislang nicht ratifizierten (u.a. Deutschland, wo erst das BVfG entscheidet; ebenso Tschechien und Polen, die eher gegen den Vertrag von Lissabon sind)
Also versteh ich das richtig, dass eben sowas von NICHT nur die Iren hier die EU "blockieren", so wie das oft dargestellt wird/wurde?
>Unsere Verfassung sieht nun einmal keine Volksabstimmungen vor. Als die Verfassung nach dem Krieg entworfen wurde, traute die verfassungsgebende Versammlung der Bevölkerung solch wichtige Entscheidungen nicht zu...
Ich gebs zu: vermutlich zurecht 
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