Antwort auf: So jetzt nochmal: von DaveTheBrave

House M.D.
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Ich antworte jetzt mal schnell, sonst wird das nie was.

>Also Person A hat sich angeblich auf einer Seite wie dieser angemeldet: [http://www.top-of-software.de/]
>
>Wenn man auf der Seite rumschaut und sich registrieren will, sieht man die Kosten soweit ich wei├č sofort.


Auf den ersten Blick habe ich beim kurzen Studium der Seite gar nichts gesehen. Unten steht zwar Impressum und Widerrufsbeleherung (die steht da aber komplett falsch) aber zu kosten habe ich im ersten Moment nichts gefunden. Ah da nat├╝rlich. Ein AGB Button. Nach den AGB Ziff. 5 schuldet der Leistungsnehmer 8 ÔéČ monatlich f├╝r mindestens 24 Monaten.

Ob eine Leistung zu verg├╝ten ist, h├Ąngt davon ab ob im Zeitpunkt des Bestellvorgangs wirksam auf die AGB hingewiesen worden ist. Dazu h├Ątte in dem Zeitpunkt deutlich sichtbar auf die AGB hingewiesen werden m├╝ssen. Erinnert sich der A daran, dass er ein H├Ąkchen setzen musste?

>Allerdings kann A sich nicht an eine solche Registrierung erinnern. Falls A sich tats├Ąchlich registriert haben sollte, dann unwissentlich und vor allem im Unklaren ├╝ber die Kosten. Denn dann wurde A von irgendwo auf eine Registrierungs-seite verlinkt, bei der die Kosten definitiv nicht erw├Ąhnt wurden.

Also wurde A w├Ąhrend des Registrierungsvorgangs nicht auf die AGB- und Datenschutzbestimmungen hingewiesen?
>
>Kann A nun zur Kasse gebeten werden, falls A sich tats├Ąchlich aktiv registriert hat, aber im Unwissen ├╝ber die Kosten war?


Das h├Ąngt davon ab ob A auf die AGB hingewiesen worden ist. Dann w├Ąren sie Bestandteil des Vertrags geworden. Es m├╝sste dann jedoch in einem weiteren Schritt gepr├╝ft werden ob die Klausel, betreffend der Kostenpflichtigkeit, eine ├╝berraschende Klausel darstellt. Dabei ist nicht auf den Sach- und kenntnisstand des A abzustellen, sondern die Sachlage aus Sicht eiens objektive, durchschnittlich im gesch├Ąftlichen Bereich geschulten Dritten abzustellen.

>Soll A nun eher zur├╝ck schreiben, dass er die 12 Monatsmitgliedschaft nicht zahlen werde, da er weder von der seiner Registrierung noch von den Kosten von knapp 100 Euro Bescheid wei├č? Oder soll A die Schreiben einfach ignorieren, trotz der ├╝blichen Androhungen von Anwaltsbriefen, etc. ?

Es h├Ąngt immer davon ab, inwiefern die Gl├Ąubiger wirklich beitreiben wollen. Das l├Ąsst sich von au├čen nie prognostizieren. Theoretisch k├Ânnten die f├╝r jeden einzelnen Vertrag den Rechtsweg gehen. Ob sich das f├╝r die Betreiber lohnt steht auf einem anderen Blatt und dann ist immer noch nicht sicher ob Person A nicht gerade in dem Pool liegt, bei dem man dann noch vollstrecken will.

Auf keinen Fall sollte Person A den oben erw├Ąhnten Weg gehen. Wenn A dort hinschreibt das er nicht zahlen werde, dann wird das vom Empf├Ąnger des Schreibens als endg├╝ltige Verweigerung gewertet und er├Âffnet uU ohne Fristsetzung zum Schadensersatz statt der Leistung. Dann resultiert das ganze Unterfangen in der Gesamtf├Ąlligstellung der Summe.

Hilfreich w├Ąre nat├╝rlich wenn A w├╝sste ob er sich registriert hat oder nicht

>Interessant wird es auch, da A nicht mit richtigem Namen sondern einem Scherznamen angemeldet ist, was darauf hindeutet, dass er sich zwar aktiv angemeldet hat, aber wie gesagt, ohne etwas von Kosten zu wissen.

Ausgelegt wird das vermutlich genau anders rum. Das deutet eher darauf hin, dass er von Kosten wusste diese aber nicht zahlen wollte.

>
>Selbst wenn man irgendwie ├╝ber die IP oder mail addresse an die Anschrift des Nutzers kommt, kann man beweisen, dass es sich hierbei um "G├╝nter G├╝nthersson" aus "Bumshausen" handelt?


Das ist die Frage. Wie sind die dann ├╝berhaupt an A heran gekommen? Kam die Zahlungsaufforderung per Mail? Unter Angabe des richtigen Namens? Dann stellt sich wieder die Frage ob die AGB wirksam Vertragsbestandteil geworden sind. Wenn ja, liegt ein Versto├č gegen die AGB vor. Aber ich vermute das der Betreiber der Website kein Interesse daran hat die Verpflichtungen zu k├╝ndigen.

Mehr kann man aber auch erstmal aus der Ferne ohne direkte Einsicht nicht sagen.

Hat A ne Rechtsschutzversicherung? Wenn ja -> zum Anwalt.

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